Es gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Wir haben das bestehende Zertifikat umgestellt und den zusätzlichen Forderungen der neuen Norm angepasst. Wir arbeiten nach den Statuten der Norm DIN EN ISO 9001:2000 sowie ausschließlich aufgrund der Allgemeinen Deutschen Spediteursbedingungen (ADSp), neuste Fassung und den CMR (Convention relative au Contract de transport international de Marchandises par Route / Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr) .

Die Intertrans GmbH haftet für unmittelbare Schäden, die sich aus der Nutzung unseres Onlineangebotes ergeben nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Intertrans GmbH oder ihrer Mitarbeiter. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Intertrans GmbH hat Eigenschaften ihrer Leistung schriftlich/per e-mail zugesichert und die Zusicherung sollte den Kunden gerade gegen den eingetretenen Schaden absichern.

Generell besteht kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Onlineangebotes der Intertrans GmbH. Sollte das System aus Gründen, die die Intertrans GmbH nicht zu vertreten hat oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet die Intertrans GmbH nicht für Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer daraus entstehen können.

Die Auftragsvergabe an die Intertrans GmbH gilt erst nach Erhalt einer elektronischen (per E-Mail), schriftlichen oder fernmündlichen Bestätigung als erfolgt. Die Intertrans GmbH haftet nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit der Intertrans GmbH oder ihrer Mitarbeiter für Schäden, die aus einer fehlerhaften oder nicht erfolgten Übermittlung der Daten resultieren.

Leistungshindernisse/Höhere Gewalt; COVID-19

  1. Anwendungsbereich; Definition des Leistungshindernisses
    Leistungshindernisse, die nicht dem Risikobereich einer Vertragspartei zuzurechnen sind, befreien die Vertragsparteien in dem in Ziffer 2 bestimmten Umfang für die Dauer der Störung und ihrer Wirkung auf den jeweiligen Verantwortungsbereich von den Leistungs- bzw. Mitwirkungspflichten. Als solche Leistungshindernisse gelten höhere Gewalt, Unruhen, kriegerische oder terroristische Akte, Naturkatastrophen, Pandemien (z.B. COVID-19), Epidemien, Arbeitskampfmaßnahmen (Streik, Aussperrung etc.), durch Dritte verursachte Ausfälle oder Einschränkungen des elektronischen Datenaustauschs, Cyber-Kriminalität durch Dritte, Blockade von Beförderungswegen sowie sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse. Die Parteien sind sich einig, dass auch legislative, regulatorische, administrative und sonstige Maßnahmen, die von staatlichen Stellen im Zusammenhang mit vorstehend genannten Leistungshindernissen durchgeführt, bzw. angeordnet werden, ebenso wie sonstige in diesem Zusammenhang stehende Beeinträchtigungen (zum Beispiel Personalmangel, Schließungen von Landesgrenzen, Gebieten und Umschlagsplätzen, geänderte Zugangsvorschriften der Warenempfänger) Leistungshindernisse im Sinne von Satz 1 sind.
  2. Leistungs- und Mitwirkungspflichten im Falle von Leistungshindernissen
    a.
    Im Falle eines Leistungshindernisses im Sinne der Ziffer 1 ist die an der Erbringung ihrer Leistung gehinderte Vertragspartei verpflichtet, die andere Partei unverzüglich zu unterrichten; der Auftragnehmer ist zudem verpflichtet, Weisungen des Auftraggebers einzuholen. Sind Weisungen des Auftraggebers nicht rechtzeitig zu erlangen, nicht ausführbar oder nicht in zumutbarer Weise auszuführen, ist der Auftragnehmer berechtigt, unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers nach seinem pflichtgemäß auszuübenden Ermessen zu handeln und ihn darüber, soweit möglich, zu informieren. Insbesondere behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, Aufträge oder Weisungen des Auftraggebers zurückzuweisen, nach Unterrichtung des Auftraggebers seine Leistungen ganz oder teilweise zu ändern, seine Arbeitsabläufe zu modifizieren oder anderweitige erforderliche Maßnahmen zu ergreifen, um den Geschäftsbetrieb der jeweils aktuellen Lage anzupassen.
    b.
    Beide Parteien sind bemüht, alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, um die Auswirkungen von Leistungshindernissen im Sinne von Ziffer 1 auf die Erfüllung dieses Vertrages zu mildern. Zu diesen Abmilderungsmaßnahmen zählen im Falle einer Bedrohung oder eines Angriffs auf die Informationssicherheit auch die Schließung von IT-Systemen, Sektoren oder Segmenten davon. Der Auftragnehmer wird Einschränkungen seiner Leistungen gemäß Ziffer 2 a. nicht mehr aufrechterhalten, sobald und soweit das Leistungshindernis und dessen Folgen beseitigt sind (einschließlich einer angemessenen Anlaufzeit). Nicht zumutbar sind dem Auftragnehmer Maßnahmen, die unverhältnismäßig hohe zusätzliche Kosten verursachen (z.B. umfassende Umstellung von Straßentransporten auf Luftfracht), es sei denn diese sind (i) betrieblich umsetzbar, (ii) geeignet, die Folgen des Leistungshindernisses zu beseitigen oder wenigstens erheblich zu mildern, und (iii) der Auftraggeber sichert im Voraus in Textform die Übernahme aller damit verbundenen Mehrkosten zu.
  3. Kostenersatz, Vergütung
    Erbringt der Auftragnehmer im Falle eines Leistungshindernisses im Sinne von Ziffer 1 die vertragsgegenständlichen Leistungen dennoch oder in modifizierter Form gemäß Ziffer 2 und entstehen ihm hierdurch zusätzliche Kosten, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Auftraggeber Ersatz dafür zu verlangen. Dazu gehören insbesondere zusätzliche oder erhöhte Gebühren, Vergütungen von Frachtführern und sonstigen Dienstleistern, Umschlagseinrichtungen, Terminals und zuständigen Behörden, z.B. Kosten für Sicherheitsmaßnahmen, Auslagen für verkehrsbedingte Zwischenlagerungen („Zusatzkosten“). Daneben ist der Auftragnehmer berechtigt, eine angemessene Vergütung zu verlangen. Voraussetzung hierfür ist, dass (a) der Auftragnehmer den Auftraggeber über das Bestehen des Leistungshindernisses und die mit der Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen voraussichtlich verbundenen Zusatzkosten und die zusätzliche Vergütung unterrichtet hat, sofern eine Unterrichtung nicht aus tatsächlichen Gründen unmöglich ist (b) der Auftragnehmer auf Anforderung des Auftraggebers die Höhe von Zusatzkosten nachweisen kann und (c) die Zusatzkosten nicht unverhältnismäßig sind. Eine Unverhältnismäßigkeit der Zusatzkosten ist unerheblich, wenn sich die Vertragsparteien über deren Höhe bzw. Erstattung geeinigt haben.
  4. Haftung
    Der Auftragnehmer ist von jeglicher Haftung aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag befreit, wenn und soweit der Schaden durch ein Leistungshindernis im Sinne der Ziffer 1 verursacht worden ist.
  5. Kündigung
    Ist der Auftragnehmer aufgrund eines Leistungshindernisses im Sinne der Ziffer 1 für einen Zeitraum von zwei aufeinanderfolgenden Wochen an der Erbringung seiner vertraglich geschuldeten oder gemäß Ziffer 2 a. und b. modifizierten Leistung gehindert, oder widerspricht der Auftraggeber den vom Auftragnehmer vorgenommenen Modifikationen gemäß Ziffer 2, hat jede Partei das Recht, den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Im Falle der Erhebung von Zusatzkosten durch den Auftragnehmer gemäß Ziffer 3 hat der Auftraggeber das Recht, den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Im Falle der Kündigung durch den Auftraggeber ist dieser zum Ersatz der dem Auftragnehmer bis zum Zugang der Kündigung entstandenen Aufwendungen und zur Vergütung der bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen verpflichtet.

Mindestlohngesetz

Mit Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes (MiLoG) zum 01. Januar 2015 werden in Bezug auf den Einsatz von Leistungs- und Vertragspartnern (z. B. Subunternehmern im Transportbereich) verschärfende Haftungsbedingungen gültig.

Auftraggebende Speditionsunternehmen sind u.a. dafür verantwortlich, dass die eingesetzten Subunternehmen ihren Mitarbeiter/innen den einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € brutto pro Stunde zahlen. Wird gegen diese Pflicht verstoßen, haftet der Auftrag gebende Spediteur wie ein Bürge für die Lohnnachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und kann zusätzlich mit einem Bußgeld belegt werden.

Falls Sie mit uns als Auftragnehmer eine Vertragsbeziehung eingehen, sichern Sie der INTERTRANS GmbH zu, dass Sie Ihren Mitarbeiter/innen mit Wirkung zum 01.01.2015 mindestens den gesetzlich zu zahlenden Mindestlohn in Höhe von derzeit 8,50 € brutto pro Stunde vergüten und die entsprechende Zahlung zum Zeitpunkt der mit dem Arbeitnehmer vereinbarten Fälligkeit vornehmen, spätestens aber am letzten Bankarbeitstag des Monats, der auf den Monat folgt, in dem die Arbeitsleistung erbracht wurde.

Als unser Auftragnehmer erklären Sie, in geeigneter Weise sicherzustellen und zu überwachen, dass Nachunternehmer und Verleiher, die Sie sorgfältig auszuwählen haben, ihrerseits die Verpflichtung des MiLoG einhalten.

Als unser Auftragnehmer weisen Sie auf Verlangen die Erfüllung dieser Zusicherung nach. Gleichzeitig verpflichten Sie sich, uns, die INTERTRANS GmbH von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit dem MiLoG freizustellen. Diese Regelung gilt auch gegenüber Ansprüchen von Sozialversicherungsträgern und Finanzbehörden.

Weiterhin erklären Sie die Freistellung der INTERTRANS GmbH von gegen diese verhängte Bußgelder wegen Verstößen gegen das MiLoG.

Disclaimer

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Intertrans GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Intertrans GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es der Intertrans GmbH technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Intertrans GmbH erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Intertrans GmbH hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert die Intertrans GmbH sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes von www.intertrans.de, www.intertranslu.de, www.intertrans-lu.de und www.intertrans-gmbh.de und aller anderen Domains der Firma Intertrans GmbH zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.